Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) lernplattform-kirche.de

16. September 2015 (zuletzt geändert am 17. August 2017)

Präambel

Die Plattform  lernplattform-kirche.de, abrufbar unter www.lernplattform-kirche.de, dient Kursanbietern sowie Referentinnen und Referenten als Plattform zur Durchführung webbasierter Lehr- und Lernszenarien in Form von Online-Kursen sowie zur Information und Vernetzung in Form von thematischen Anbieter-Gruppen. Mitglieder von lernplattform-kirche.de nutzen die auf der Kursplattform angebotenen Online-Kurse sowie Gruppen als persönliche Qualifizierungsangebote.

Anbieter von lernplattform-kirche.de ist die Evangelisches Medienhaus GmbH, Augustenstraße 124 in 70197 Stuttgart.

Die Nutzung von lernplattform-kirche.de ist für Bildungseinrichtungen sowie Referentinnen und Referenten kostenpflichtig und wird separat mit der Evangelisches Medienhaus GmbH vereinbart. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Online-Kurse nutzen die technische Kursumgebung lernplattform-kirche.de hingegen kostenfrei, entrichten aber bei Nutzung kostenpflichtiger Online-Kurse eine Kursgebühr entweder an die Referentin bzw. den Referenten oder an den jeweiligen Anbieter des betreffenden Online-Angebotes.

Die Anmeldung und Abrechnung kostenpflichtiger Online-Kurse wird über separate Vereinbarungen mit den Referentinnen und Referenten sowie den Bildungseinrichtungen geregelt und ist nicht Bestandteil dieser AGB. Auf der Plattform selbst werden keine elektronischen Buchungs- oder Abrechnungsfunktionen angeboten.

Bildungseinrichtungen oder Organisationen können lernplattform-kirche.de darüber hinaus kostenpflichtig in einem gesonderten Bereich „Intranet Institution“ als Intranet für die internetbasierte institutionsinterne Kooperation und Kommunikation nutzen. Auch diese Nutzungsart wird über eine gesonderte Vereinbarung mit der Evangelisches Medienhaus GmbH geregelt und ist nicht Bestandteil dieser AGB.

In den Online-Kursen, Gruppen sowie im Bereich „Intranet Institution“ stehen auf lernplattform-kirche.de vielfältige Online-Werkzeuge für die Organisation von Lernprozessen und die interne Kommunikation und Kooperation zur Verfügung wie z.B. Dateiablagen, Foren, Wikis, Kalender, Aufgaben, Lernmodule oder Umfragen.

Auf die Dienste von lernplattform-kirche.de können Sie über Ihren Browser, über die App "Lernplattform", über Lernplattform-Desktop sowie über WebDAV (Dateiablagen) zugreifen.

Diese AGB regeln die Rahmenbedingungen für die Inanspruchnahme der von lernplattform-kirche.de angebotenen Online-Dienste zwischen Ihnen als Mitglied, Referentin/Referent oder Bildungseinrichtung einerseits und der Evangelisches Medienhaus GmbH andererseits. Sie können diese AGB auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

Ergänzend zu diesen AGB finden Sie auf www.lernplattform-kirche.de die Datenschutzerklärung von lernplattform-kirche.de, welche Sie zusammen mit diesen AGB vor Nutzung der Plattform online im Rahmen Ihrer Registrierung bzw. Erstanmeldung bestätigen müssen.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Funktionsbereiche der bei lernplattform-kirche.de derzeit und in Zukunft angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der AGB nach Ziffer 8.

Sämtliche kostenpflichtige Angebote auf lernplattform-kirche.de (kostenpflichtige Online-Kurse, kostenpflichtige Nutzung der Plattform als Intranet durch Anbieterinstitutionen, kostenpflichtige Einzelfunktionen) werden grundsätzlich über gesonderte Vereinbarungen mit dem Evangelischen Medienhaus GmbH geregelt und sind ausdrücklich nicht Gegenstand der vorliegenden AGB.

2. Nutzungsberechtigung sowie Anlegen von Mitgliedern über Anbieterinstitutionen

2.1 Nutzungsberechtigter Personenkreis und nutzungsberechtigte Institutionen

(1) Zur Nutzung berechtigt sind Personen ab 13 Jahren (Rolle Mitglied), volljährige Referentinnen und Referenten von Kursangeboten (Rolle Referent) sowie Bildungseinrichtungen als Institutionen mit Sitz in Deutschland (Rolle Anbieter). Über die Aufnahme von Mitgliedern, Referentinnen und Referenten sowie Anbietern entscheidet die Evangelisches Medienhaus GmbH im Einzelfall. Die Nutzung von lernplattform-kirche.de durch Referentinnen und Referenten sowie durch  Bildungseinrichtungen als Institutionen setzt eine separate Vereinbarung mit der Evangelisches Medienhaus GmbH voraus.

(2) Die Nutzung von lernplattform-kirche.de durch Personen, die an Online-Kursen und Informations- sowie Vernetzungsangeboten in Form von Gruppen teilnehmen wollen (Rolle Mitglied), setzt eine Registrierung über ein frei verfügbares Online-Formular auf lernplattform-kirche.de voraus. Sie verpflichten sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der im Online-Formular der Registrierung abgefragten Daten. Nach Abschluss der Registrierung und nach Prüfung der Registrierungsdaten durch die Evangelisches Medienhaus GmbH erfolgt die Zusendung der Zugangsdaten per E-Mail an die vom Mitglied im Registrierungsformular angegebene persönliche E-Mail-Adresse.

(3) Die Evangelisches Medienhaus GmbH entscheidet Rollen übergreifend im Einzelfall über die Mitgliedschaft. Ein genereller Anspruch auf Mitgliedschaft besteht ausdrücklich nicht.

2.2 Anlegen von Mitgliedern über die Administration im Bereich „Intranet Institution“

(1) Nutzt die Bildungseinrichtung (Rolle „Anbieter“) lernplattform-kirche.de im Bereich „Intranet Institution“, so erhält er einen Administrationszugang für einen eigenen Mandanten auf der Plattform und kann weitere nutzungsberechtigte Personen seiner Institution als Mitglieder (Rolle „Mitglied“) von lernplattform-kirche.de anlegen sowie diesen Personen die entsprechenden Zugangsdaten (Login sowie Passwort) übermitteln. Das Anlegen eines Mitglieds gilt als Antrag auf Mitgliedschaft bei lernplattform-kirche.de. Beim ersten Login müssen die über eine Institution angelegten Mitglieder die fehlenden Registrierungsdaten nachtragen sowie in die vorliegenden AGB sowie die Datenschutzerklärung einwilligen, bevor sie die Plattform nutzen können. Mitglieder in den Rollen Referent und Anbieter können über den Bereich „Intranet Institution“ nicht angelegt werden. Ferner können über die Administration des Bereiches „Intranet Institution“ jederzeit bestehende Mitglieder von lernplattform-kirche.de in den Mandanten eines Anbieters aufgenommen werden.

(2) Als Administrator/-in im Bereich „Intranet Institution“ verpflichten Sie sich, nur Personen als Mitglieder über die Administration anzulegen, die dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2.1 Absatz 1 angehören. Die Evangelisches Medienhaus GmbH ist jederzeit berechtigt, von einer Administratorin bzw. einem Administrator oder dem Mitglied selbst einen Nachweis über die Zugehörigkeit eines Mitglieds zum nutzungsberechtigten Personenkreis zu verlangen.

3. Umfang der Leistungen

(1) Die Dienste von lernplattform-kirche.de werden ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten der Evangelisches Medienhaus GmbH gewährt.

(2) Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jedes Mitglied, jede Referentin und jeder Referent sowie jeder Anbieter selbst verantwortlich.

(3) Die Evangelisches Medienhaus GmbH behält sich das Recht vor, die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.

(1) Die Evangelisches Medienhaus GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Dienste der Plattform nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. gegen gesondertes Entgelt oder für die Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen werden jeweils auf lernplattform-kirche.de veröffentlicht.

4. Pflichten und Verantwortlichkeit

4.1 Ihre Pflichten und Verantwortlichkeit als Mitglied, Referent/-in sowie Anbieter

(1) Sie verpflichten sich, Ihren Login sowie Ihr Passwort (Benutzerkonto) als individuellen Zugang zu lernplattform-kirche.de nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich weiterhin, die Evangelisches Medienhaus GmbH unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Benutzerkonto unberechtigt durch Dritte genutzt wurde oder wird. Die Evangelisches Medienhaus GmbH ist berechtigt, den Zugang zu den Diensten von lernplattform-kirche.de zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Benutzerkonto durch unberechtigte Dritte genutzt wird. Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit unter dem Menüpunkt "Einstellungen" in Ihrem Privatbereich selbst ändern.

(2) Die dem teilnehmenden Mitglied ausgehändigten Unterlagen, Software und andere für Lehrzwecke überlassenen Medien sind urheberrechtlich geschützt und nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der ausgehändigten Materialien an Dritte – auch auszugsweise – ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Veranstalters gestattet.

(3) Die Dienste von lernplattform-kirche.de ermöglichen es Ihnen, Inhalte innerhalb von lernplattform-kirche.de in Online-Kursen, Gruppen sowie im Bereich „Intranet Institution“ und den dort angelegten Gruppen zu veröffentlichen und anderen Plattformmitgliedern zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von lernplattform-kirche.de nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und dass von Ihnen im Rahmen der Nutzung von lernplattform-kirche.de personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch den oder die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z.B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornographische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(4) Sie verpflichten sich, von sämtlichen Inhalten, die Sie innerhalb von lernplattform-kirche.de speichern oder erstellen (z.B. Dateien oder Lernmodule in Online-Kursen), jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern.

(5) Sämtliche den Betrieb der Plattform lernplattform-kirche.de störende Eingriffe sind verboten. Dies gilt insbesondere auch für technische Angriffe wie Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken sowie das Anwenden und Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern.

(6)  Auf lernplattform-kirche.de können fremde, nicht auf der Plattform selbst gespeicherte Inhalte verlinkt und dadurch den Mitgliedern in einem Online-Kurs oder einer Gruppe zugänglich gemacht werden. Insbesondere ist dies im Rahmen der Funktionen Lesezeichen, Wiki und innerhalb der Lernmodule der Fall. Diese Links dürfen nicht auf externe Inhalte verweisen, die gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

(7) Jedes Mitglied von lernplattform-kirche.de ist verpflichtet, sich gegenüber den anderen Mitgliedern auf der Plattform respekt- und rücksichtsvoll zu verhalten.

4.2 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Referent/-in eines Online-Kurses, als Moderator/-in einer Gruppe sowie als Administrator/-in einer Institution im Bereich „Intranet Institution“

(1) Innerhalb des Bereiches „Online-Kurse“ können Referentinnen und Referenten Online-Kurse einrichten. Mitglieder in der Rolle Anbieter können sowohl Online-Kurse als auch Gruppen einrichten und in diesen Online-Kursen und Gruppen verschiedene Online-Werkzeuge (Dateiablagen, Lernmodule, Kalender etc.) nutzen. In diese Online-Kurse und Gruppen können sie nach eigenem Ermessen Mitglieder der Plattform als Teilnehmerinnen und Teilnehmer aufnehmen und wieder entfernen sowie ihnen Rechte in denjenigen Funktionen einräumen und auch entziehen, die in den Online-Kursen und Gruppen zur Verfügung stehen. Als Referent/-in innerhalb eines Online-Kurses und einer Gruppe sowie als Anbieter von Online-Kursen und Gruppen sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Pflichten gemäß Ziffer 4.1 Absatz 2.

(2) Innerhalb des Bereiches „Intranet Institution“ können vom jeweiligen Anbieter eingesetzte Administratorinnen und Administratoren Intranet-Gruppen anlegen, in denen die Mitglieder ihrer Institution mit verschiedenen Organisationswerkzeugen gemeinsam arbeiten und kommunizieren. Mitglieder einer Gruppe können von der Administratorin bzw. von dem Administrator der Institution Administrationsrechte für die jeweilige Gruppe erhalten. In dieser Funktion als Administrator/-in kann sie bzw. er Mitglieder von lernplattform-kirche.de in die Gruppe aufnehmen und wieder entfernen sowie diesen Rechte in den in dieser Gruppe bereit gestellten Funktionen einräumen und entziehen. Als Administrator/-in innerhalb des Bereiches „Intranet Institution“ oder einer Gruppe sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absatz 2.

4.3 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Administrator im Bereich „Intranet Institution“

(1) Als von einem Anbieter eingesetzte/r Administrator/-in können Sie weitere Mitglieder in der Rolle „Mitglied“ im Bereich „Intranet Institution“ anlegen, die damit zugleich auch Mitglieder von lernplattform-kirche.de werden. Die Evangelisches Medienhaus GmbH hat keinen Einfluss darauf, welchen Personen Sie innerhalb des Bereiches „Intranet Institution“ Zugänge einrichten und welche Rechte Sie ihnen innerhalb des Bereiches „Intranet Institution“ und den dort angelegten Gruppen einräumen. Sie verpflichten sich, nur nutzungsberechtigte Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 1 anzulegen und neue Mitglieder nur dann anzulegen, wenn diese zuvor ausdrücklich ihr Einverständnis mit der Anmeldung sowie mit der Übermittlung der entsprechenden Daten an die Evangelisches Medienhaus GmbH erklärt haben. Personen, denen die Evangelisches Medienhaus GmbH die Mitgliedschaft bereits gekündigt hat, dürfen Sie nicht erneut als Mitglieder anlegen.

(2) Als Administrator/-in können Sie weitere Mitglieder Ihrer Institution im Bereich „Intranet Institution“ zu Administratorinnen und Administratoren von Gruppen einsetzen. Sie verpflichten sich, nur solche Mitglieder mit Administrationsrechten auszustatten, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.1 einverstanden erklärt haben und mit denen sich die vertretungsberechtigten Personen Ihrer Institution (z.B. die Geschäftsführung) einverstanden erklärt haben.

5. Folgen von Pflichtverstößen und Freistellungsanspruch

(1) Bei Verstößen gegen die in der Ziffer 4 aufgeführten Pflichten ist die Evangelisches Medienhaus GmbH berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Mitglieds, der verantwortlichen Referentin bzw. Referenten, des verantwortlichen Anbieters bzw. Administrators zu lernplattform-kirche.de zu sperren, Inhalte auf dem Server zu sperren und zu löschen sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit die jeweils verantwortliche Person die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.

(2) Als jeweils verantwortliches Mitglied, Referent/-in, Anbieter und verantwortlicher Administrator verpflichten Sie sich, die Evangelisches Medienhaus GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die Evangelisches Medienhaus GmbH im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen. Hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, die Evangelisches Medienhaus GmbH bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden.

6. Haftung

(1) Die Evangelisches Medienhaus GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie als Vertragspartner der Evangelisches Medienhaus GmbH deshalb vertrauen dürfen.

(2) Darüber hinaus haftet die Evangelisches Medienhaus GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
c) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Evangelisches  Medienhaus GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(3) Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung und die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 4.1 Absatz 3 hingewiesen.

7. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Vertrag mit einzelnen Mitgliedern kann von der Evangelisches Medienhaus GmbH jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft der Evangelisches Medienhaus GmbH gegenüber jederzeit schriftlich oder per Telefax kündigen.

Evangelisches Medienhaus GmbH
Augustenstraße 124 | 70197 Stuttgart
Telefax 0711 22276-81

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein Verstoß gegen die in diesen AGB vereinbarten Pflichten.

(3) Im Falle einer Kündigung ist die Evangelisches Medienhaus GmbH berechtigt, den Zugang des betreffenden Mitglieds sowie sämtliche Inhalte des Mitglieds zu sperren und zu löschen.

(4) Wenn Sie sich als Mitglied, Referent/-in oder Anbieter binnen eines Jahres nicht bei lernplattform-kirche.de mit Ihren Benutzerdaten anmelden (Login), gilt dies als Kündigung Ihrerseits und Ihr Zugang zur Plattform erlischt ohne gesonderte Ankündigung seitens der Evangelisches Medienhaus GmbH automatisch. Zusammen mit Ihrem Zugang werden auch Ihre auf lernplattform-kirche.de im Bereich „Mein Privatraum“ gespeicherten Daten endgültig gelöscht.

8. Änderung sowie Ergänzung dieser AGB

(1) Die Evangelisches Medienhaus GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ganz oder teilweise zu ändern oder zu ergänzen. Über die Änderungen werden Sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen AGB per E-Mail an die von Ihnen im Zuge der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse informiert. Wenn die Änderungen aus Ihrer Sicht für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als von Ihnen genehmigt, wenn Sie die Dienste von lernplattform-kirche.de nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen.

(2) Die Evangelisches Medienhaus GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche AGB zu erlassen.

9. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von lernplattform-kirche.de ergeben, gilt deutsches Recht.

(2) Soweit gesetzlich zulässig, ist der Gerichtsstand Stuttgart.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit.